19.03.2005 / Thema / Seite 10

Zum Inhalt dieser Ausgabe |


Präventiver Antikommunismus

Von Arnold Schölzel

Bernhard Schmid hat in dem Band »Sie warn die Antideutschesten der deutschen Linken« kürzlich die Geschichte der jüngsten antideutschen Bewegung unter dem Titel »Deutschlandreise auf die Bahamas. Vom Produkt der Linken zur neoautoritären Sekte« nachgezeichnet. Demnach entstand die Strömung weder grund- noch anlaßlos. Schmid macht in seinem Artikel so etwas wie einen Urtext der Antideutschen aus, der unter dem Titel »Warum die Linke antideutsch sein muß« im Februar 1990 in der marxistischen Monatszeitung AK, dem früheren Organ des Kommunistischen Bundes (KB) erschien. Der Autor war Jürgen Elsässer.

 

Er griff eine These auf, die von der deutschen Linken seit dem Vormärz, seit den Jahren vor der Revolution von 1848, immer wieder formuliert wurde. In den Worten von Marx 1844 lautet sie: »Wir haben nämlich die Restaurationen der modernen Völker geteilt, ohne ihre Revolutionen zu teilen.« Diese Auffassung bestimmte nicht nur die Sicht von Marx und Engels ebenso wie die der Junghegelianer oder die von Heinrich Heine auf deutsche Zustände. Ein Echo läßt sich noch in Alexander Abuschs »Der Irrweg einer Nation« (1946) oder in den Reflexionen von Georg Lukács seit 1933 darüber, warum Deutschland zum Zentrum der imperalistischen Reaktion werden konnte, d. h. in seinen Vorarbeiten für die »Zerstörung der Vernunft« von 1954 und in diesem Buch selbst finden.

 

 

Neuer alter Imperialismus

 

Die Vorgänge in der DDR Ende 1989/1990 waren kein neues 1933, aber sie öffneten den Weg zu einer neuen, alten Position des deutschen Imperialismus in der internationalen Politik. Die rabiate Art und Weise, mit der Kohl den Anschluß der DDR zu vollziehen gedachte, gestützt auf das Votum der Wählermehrheit, war erkennbar. Die klare Ansage »Wenn Ihr die D-Mark wollt, müßt Ihr mich wählen« war bereits im Umlauf und wurde am 18. März 1990 bei den Volkskammerwahlen befolgt. Elsässer faßte das Anfang Februar so zusammen: »Ein Staat schüttelt eine geographische und eine politische Begrenzung ab, die sein expansionistisches und vielleicht sogar faschistisches Potential in den letzten 40 Jahren bändigte.« Er prognostizierte: Wenn die Nachbarstaaten den Vollzug der Vereinigung der beiden deutschen Staaten hinnähmen, »wer wollte ihnen (den Deutschen) dann noch die Atombombe, die Streichung des Asylrechts aus der Verfassung, die Beteiligung an Militärinterventionen untersagen?« Mehr Klarsicht über das Bevorstehende konnte man zu diesem Zeitpunkt schwer finden. Elsässers Schlußfolgerung lautete: In dieser Situation gelte es, eine scharfe Gegenposition zur herrschenden Tendenz zu beziehen, denn die »Dynamik der Ereignisse kann alle Halbheiten innerhalb von Monaten, ja Wochen aufdecken.« Daher sei eine »antinationalistische und damit antideutsche Sicht, um die aktuellen Vorgänge begreifen und Gegenstrategien entwickeln zu können«, erforderlich. Zu fordern sei »die Auflösung des deutschen Volkes in eine multikulturelle Gesellschaft«.

 

Elsässer stellte 1990 eine Frage, die sich aus der oben genannten These ergibt, und die z. B. Georg Lukács seit 1933 immer wieder aufwarf: »Was macht es für die deutsche herrschende Klasse bis heute so leicht, über den Nationalismus die Unterdrückten an ihre Ziele zu binden?« Elsässers Antwort lautete: »Der Nationalstaat wurde – im Unterschied zu den bürgerlich-demokratischen Prozessen in Frankreich und England – nicht vom Volk erkämpft, sondern von oben mit Blut und Eisen durchgesetzt.« Und weiter: »Die Ablösung des preußischen Junkerstaats und die Ablösung des Faschismus – beides erreichte das deutsche Volk nicht aus eigener Kraft, sondern nur im Ergebnis verlorener Kriege. Diese grausame Lehre aus den Klassenkämpfen, daß sich Widerstand nicht lohne … dies alles hat sich tief in die ›deutsche Psyche‹ eingeschrieben.« Daraus folge, daß »die Massenbasis für aggressive rassistische und nationalistische Politik hierzulande größer ist«, als in vergleichbaren Industrieländern. Elsässer spricht in diesem Zusammenhang von der »Perspektive eines ›Vierten Reiches‹«.

 

Das knüpft dem Gehalt nach direkt an die erwähnten Auffassungen von Marx und Engels, Abusch, Lukács und anderen an. Wobei zu vermerken ist, daß Georg Lukács in seiner Aufarbeitung der »Zerstörung der Vernunft« vor allem die deutschen bürgerlichen Intellektuellen und ihre philosophischen Ikonen wie die Romantik, Arthur Schopenhauer, Friedrich Nietzsche, die Lebensphilosophie und Oswald Spengler als »Kopflanger« des Imperialismus kennzeichnete. Sie übten auf jenes akademische Publikum, das den deutschen Faschismus nicht erst 1933 in Schulen und Hochschulen, in den höheren Rängen des Staatsapparates und der Kirchen mittrugen, wichtigen Einfluß aus.

 

Elsässer erhielt nach der Darstellung von Schmid bereits 1990 erheblichen Widerspruch, etwa von Knut Mellenthin, der darauf hinwies, daß der entscheidende Übernahmeprozeß der DDR und Osteuropas in der Ökonomie stattfinde und eine Bekämpfung des deutschen Nationalismus sich bestenfalls an Symptomen festmache.

 

 

Postmoderner Antifaschismus

 

Die These, daß zwischen Herrschenden und Beherrschten in Deutschland eine besondere Symbiose existiere, die von der in anderen Ländern zu unterscheiden sei, ist der rationelle Ausdruck für die rassistische Wirrnis in bezug auf Deutsche, aber auch in bezug auf andere, wie zu sehen war, in der antideutschen Ideologie. Ich setze als These dagegen, daß die weltweite Dominanz des von den USA und Großbritannien ausgehenden neoliberalen Paradigmas in Gesellschaft und Ökonomie seit Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre zwar jeweils auf nationalstaatlicher Ebene Idiotisierung und Brutalisierung, einschließlich Schürung xenophober Stimmungen einschließt, Unterschiede zwischen den handelnden Politikern, Medienkonzernen und Wirtschaftsgurus aber kaum mehr auszumachen sind. Der Rückbau sozialstaatlicher Regelungen geht in allen imperialistischen Ländern mit sozialer Demagogie, Abschottung und Deportation, Militarisierung der Außenpolitik und Rechtsnihilismus einher.

 

Man kann das mit Werner Pirker und Willy Langthaler (in ihrem Buch »Ami go home«) »Amerikanismus« nennen. Die Autoren führen zu dessen näherer Charakteristik den Begriff »monopolisierten Universalismus« von Bernhard Taureck an, d. h. »die Segnungen der amerikanischen Zivilisation als Angebot an die ganze Welt«. Die Ersetzung des Völkerrechts durch die »Unterordnung der Herden- unter die Herrenvölker« ist der sozialdarwinistische Inhalt dieser Art von Internationalismus, der von einer höheren Moral getragen wird. Sie entspringt aus der Neubegründung »der amerikanischen Führerschaft über Freiheit und Demokratie« nach dem Sieg über das »System der Unfreiheit«, die Sowjetunion. Im Irak 1991 und in Jugoslawien bestätigten sich die USA »als das einzige für das imperialistische Gesamtsystem unverzichtbare Land«. Die Manipulation des Demokratiebegriffs zur Unterwerfungsformel unter die Marktideologie und die Verkehrung des Antifaschismus sind nach Pirker/Langthaler wesentliche Bestandteile heutiger »Zerstörung der Vernunft«. Nach dem »Sieg über den Totalitarismus« war der Bedarf an einer Totalitarismustheorie weiter vorhanden. Die Autoren schreiben: »Was in der alten Totalitarismustheorie versteckt enthalten war, rückte nach dem Sieg über den Kommunismus plötzlich in den Kern des neuen ›Antitotalitarismus‹: der Faschismus als das absolute, abstrakte – rational nicht erklärbare – Böse. Ebenso wie der Antitotalitarismus die Fortsetzung der hitleristischen Kreuzzugsideologie war, um Lukács noch einmal aufzugreifen, stellt der ›Antifaschismus‹ der Eliten die Fortsetzung der Totalitarismustheorie dar. Es bedurfte des Faschismus als Gegenbild zum neoliberalen Vorbild. Der postmoderne ›Antifaschismus‹ ist, wie der italienische Philosoph Costanzo Preve in einem Interview für die Berliner Tageszeitung junge Welt (15. <?xml:namespace prefix = st1 ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:smarttags" />Januar 2003) sagte, ›präventiver Antikommunismus‹. Der Faschismus (vor allem der Rechtspopulismus) ist nur der Sparringpartner für künftige, um die soziale Frage zentrierte Auseinandersetzungen. Die Denunziation antikapitalistischer Regungen oder bereits der zahmsten Kritik am Finanzkapital als ›tendenziell antisemitisch‹ läßt das ideologische Arsenal erkennen, mit dem einem Comeback des Kommunismus begegnet werden soll. Der bürgerliche Mainstream-Antifaschismus ist eines der wichtigsten Transportmittel der amerikanischen Ideologie.«

 

 

Rot = Braun

 

Hier sei noch auf einen weiteren Aspekt aufmerksam gemacht. So wie im Zeichen des Neoliberalismus die soziale Verfaßtheit der Nationalstaaten zerstört wird, geht dem die Gleichmachung der Kulturen tendenziell parallel. Es ist eine weltweite Industrie, in der Hollywoods Produktionen und der deutsche »Untergang«, die Ersetzung des Lesens durch die Talkshow und der Ersatz von historischer Bildung durch die Bilder Guido Knopps produziert werden. Unter den Medien schweigen die Musen, meinte Peter Hacks. Angeboten werden kulturelle Ersatzstoffe, in denen Originale nur in verwursteter Form rezipiert werden, Abschottung von der Realität oberstes Gebot ist. Die Medien haben vor allem zwei Aufgaben: Desorganisation durch Desinformation und die Mobilisierung zum jeweils fälligen Krieg nach innen und außen.

 

Die heutigen Antideutschen haben in dieser Konstellation ihren festen Platz. Nachdem sich herausstellte, daß Deutschland durchaus eigene Ambitionen weltpolitischer Art entwickelte, sie aber auf lange Sicht nur im Bündnis mit den USA durchsetzen kann – Musterfall die Zerschlagung Jugoslawiens – verlor die Warnung vor dem nächsten deutschen Griff zur Weltmacht an Substanz. Die Bundesrepublik dominiert Europa, aber nur im Zusammenspiel mit den anderen Mächten.

 

Endgültig in den Rang eines Aberglaubensartikels rückten die Antideutschen Mitte der 90er Jahre mit der Entdeckung des Antisemitismus als dem Ideologem, das das Deutschtum aus ihrer Sicht konstituiert. Das entsprang einem Argument, das Mitte der 90er allgemeine Popularität im Zusammenhang mit dem Buch des US-Historikers Daniel J. Goldhagen über den »eliminatorischen Antisemitismus« der Deutschen erhielt. Antisemitismus gilt von Springer bis taz seither als eine allgegenwärtige deutsche Erscheinung, die sich vor allem in linker Kritik an israelischer Regierungspolitik manifestiert. Antisemitismus ist danach besonders dort virulent, wo linke Israelis oder Vertreter der israelischen Friedensbewegung zu Wort kommen wie in junge Welt. Dieser linke Antisemitismus wurde mittlerweile in historischen Traktaten mindestens bereits bei Marx diagnostiziert, inzwischen ist man schon bei den deutschen Bauernkriegen.

 

Bei der Spaltung der jW-Redaktion im Mai 1997 war der Antisemitismus-Vorwurf bereits populär als Allzweckwaffe. In der ersten Ausgabe von Jungle World, die Neues Deutschland und einen Tag später der taz beilag, war zu lesen, daß »Nationalbolschewisten«, »Schwulenklatscher« und »Antisemiten« in der jW-Redaktion das Heft übernommen hätten. Diese Redaktion sei von der DKP gesteuert und von Havanna bezahlt oder umgekehrt, wie der spätere Mitarbeiter der PDS-Bundestagsfraktion Ivo Bozic seinerzeit auf einer jW-Genossenschaftsversammlung erläuterte.

 

Damit ist ein Bezugskreis genannt, der es nötig macht, von Zeit zu Zeit das »Nicht mal ignorieren« aufzugeben. Das Abnabelungstrara von jW, materiell nicht unerheblich gestützt, war ein Baustein in jener Brücke, die einige in der PDS und ihrem Umfeld überschreiten wollten, um endlich »anzukommen«.

 

Das »Dazugehören« in der Bundesrepublik setzt den Verzicht auf jede Form von Imperialismus- oder Kapitalismuskritik, eine Reduktion des Antifaschismus auf die Bekämpfung des Antisemitismus in der Art Goldhagens, der »Holocaust«-Fernsehserie oder des »Aufstandes der Anständigen« voraus. Es schließt ein, den antifaschistischen Widerstand von Kommunisten durch die Brille der Totalitarismusdoktrin zu betrachten und DDR-sozialisierte Menschen grundsätzlich, weil Rot=Braun, für noch mehr Nazi als im Westen zu halten. Dazu gehört, jede Kritik an den USA für Antiamerikanismus und jede an israelischer Politik für Antisemitismus zu erklären. Die antideutsche Presse liefert dafür Zuträgerdienste.

 

 

Mobilisierung zum Krieg

 

Mit Erfolgen dieser Art begnügten sich die Antideutschen allerdings nicht. Ihre Unterstützung für den Irak-Krieg und die Koalition der Willigen gibt es in zwei Varianten: In der umstandslosen Erklärung dieses Krieges zu einem antifaschistischen Krieg, eine Auffassung, die nicht nur Hans Magnus Enzensberger oder Wolf Biermann, zwei hervorragende Stichwortgeber der Antideutschen, vertreten, oder in der zurückhaltenderen Gremlizas. Wolf Biermann erklärte gerade in »Bild«, wenn keine Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden worden seien, störe ihn das nicht, die größte Massenvernichtungswaffe sei Saddam Hussein gewesen.

 

Die mildere »konkret«-Version geht ungefähr so: Die USA sind auf dem absteigenden, Deutschland ist auf dem aufsteigenden Ast. Daher ist der Krieg nötig, der aber leider beide Tendenzen befördert.

 

Im antideutschen Wirrsinn kommen historische Durchblicke à la Enzensberger hinzu, wonach Hussein ein Wiedergänger Hitlers sei, deutsche Faschisten und arabische Nationalisten kontinuierlich seit 1933 zusammenarbeiteten und Hitler wie Hussein von der Vernichtung New Yorks geträumt haben. Das Bündnis von deutschem und Islamfaschismus ist eine Achse des Bösen, von der George W. Bush keine Ahnung hat, die Antideutschen sind da einfach besser informiert. Oder auch: »Von Goebbels totalem Krieg zu Schröders totalem Protest ist es ein kurzer deutscher Weg. Deutschland heute, das ist ein antirassistisches Friedensmonster mit einem seit 1945 ungebrochenen Herrenmenschen-Willen zur überlegenen antiimperialistischen Volksgemeinschaft.«, so der Bahamas-Redakteur Sören Pünjer. Sachwalter der Vernunft aus dieser Perspektive sind die US-Neocons, die Strategen eines Exports der Demokratie. Deutschland steht mit seinem Konzept ökonomischer Durchdringung der »Dritten Welt« dem entgegen wie seinerzeit die Entspannungspolitik Brandts und Bahrs der Politik der Erstschlagsdrohung. Heute ergibt sich daraus ein Bündnis zwischen Deutschland und der Dritten Welt gegen die USA.

 

 

Spielart des Irrationalismus

 

Das heutige Antideutschtum ist eine Spielart des zeitgenössischen Irrationalismus, allerdings in einer aggressiven Variante. In seiner postmodernen Ausformung denunziert der Irrationalismus Vernunft als große Erzählung, als Mythos und feiert die Beliebigkeit einer freien Subjektivität. Für die Antideutschen gilt nicht einmal der Schein von Emanzipation. Sie ist ihr Hauptgegner. Wer sich dem Zugriff des transnationalen Kapitals entziehen will, wird zum Feind erklärt. Gut und Böse verlaufen an der Grenze zwischen Unterordnung unters Gebot des Monopols oder Auflehnung gegen dessen schrankenloses Walten. Wer die Deutsche Bank kritisiert, weil sie bei höchstem Profit zuerst an Entlassungen denkt, denkt nach dieser Lesart allein daran, daß Deutsche beschäftigt werden müssen. Die Gut-Böse- und Freund-Feind-Technik charakterisiert die Strömung als Glaubensgemeinschaft in der Art des angelsächsischen christlichen Fundamentalismus, als eine Gruppierung im Geiste Carl Schmitts.

 

Sie bereitet einen Boden, der von anderen bestellt wird, wenn es nötig sein sollte. Und das nicht ohne Erfolg gerade unter gesellschaftskritisch eingestellten Jugendlichen. Die Haltung der CDU-Vorsitzenden zum Irak-Krieg gab einen Vorgeschmack. Die antideutsche Richtung entwertet den Antifaschismus zu einer leeren Phrase, indem sie ihn konsequent von jedem Antiimperialismus trennt. Ohne Imperialismuskritik gibt es keinen Antifaschismus. Deren Trennung voneinander besagt, wessen Geschäfte die Antideutschen betreiben.