Linke, Krieg und Antisemitismus (Teil II und Schluß)

Von Jürgen Elsässer

(Aus junge Welt vom 9. Dezember 2002)

 

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg: Bis 1989 galt der Schwur von Buchenwald als Minimalkonsens aller Linken, von der kommunistischen Betriebsrätin über den anarchistischen Straßenkämpfer bis zum aufrechten Sozialdemokraten und der Befreiungstheologin. Doch seither hat sich eine bellizistische Strömung entwickelt, die den Zusammenhang der zwei Losungen bestreitet und mit Heiner Geißler behauptet, der Pazifismus habe zu Auschwitz geführt.

 

Die Klügeren unter den Bellizisten wissen, daß das Problem in den dreißiger Jahren nicht der Pazifismus in Deutschland, sondern das Appeasement der Westmächte war – also deren wohlwollende Stillhaltepolitik gegenüber Nazi-Deutschland. Auch heute, so fahren sie fort, greife ein weltweiter Faschismus, diesmal im grünen Gewand des Islam, nach der Macht, wiederum seien die Juden tödlich bedroht; dagegen helfe kein Stillhalten und kein Antimilitarismus, sondern nur militante Gegenwehr, im Zweifelsfall bewaffnete Intervention. Da es die Rote Armee leider nicht mehr gebe, müsse man eben mit der US-Army zufrieden sein.

 

Diese Argumentation wurde im Golfkrieg 1991 reputierlich. Konkret-Herausgeber Hermann L. Gremliza unterstützte den alliierten Feldzug gegen den Irak, weil »hier einmal aus falschen Gründen und mit falschen Begründungen das Richtige getan zu werden scheint« – der Schutz von Israel. Gegen Kritiker verteidigt er seine Haltung bis heute: »Der Staat, in den sich die den deutschen Mördern entkommenen Juden gerettet hatten, war in tödlicher Gefahr. Es gibt kein Prinzip, daß es Mitgliedern des Kollektivs ›die Deutschen‹ erlaubte, in solcher Lage anderes zu tun, als Israels Partei zu ergreifen.« Das stellt die Ereignisse auf den Kopf. Es wird der Eindruck erweckt, Saddam Hussein habe nicht Kuwait, sondern Israel überfallen, und dagegen habe sich unter Führung der USA eine Abwehrallianz gebildet. In Wahrheit war es genau umgekehrt: Die USA haben zum Schutz ihrer Ölinteressen den – bis dato verbündeten! – Irak angegriffen, und erst in dieser Situation hat Saddam Scud-Raketen auf Israel abgeschossen. Selbstverständlich war das verbrecherisch – ein neutraler Staat, der die »Operation Wüstensturm« nicht unterstützte, wurde zum Sündenbock gemacht. Doch man sollte Ursache und Wirkung nicht verwechseln: Der Angriff der US-Allianz auf Irak hat Israel nicht geschützt, sondern überhaupt erst in tödliche Gefahr gebracht.

 

 

Krieg zum Schutz der Juden?

 

Nun ist unbestritten, daß Saddam Hussein ein Antisemit ist – wer’s nicht glaubt, kann auf der irakischen Regierungswebsite www.uruklink.net einige Reden nachlesen. Doch ist er das Haupt einer faschistischen Weltbewegung, also ein »Wiedergänger Hitlers«, wie es Hans Magnus Enzensberger 1991 halluzinierte? War es nicht Osama bin Laden, der Saddam nach der Besetzung Kuwaits 1990 als erster den Krieg erklärte – noch bevor Bush sr. seine Bataillone in Marsch setzte? (Nachzulesen bei Ahmed Rashid: »Taliban, Afghanistans Gotteskrieger und der Dschihad«, München 2002, S. 227) Ist Saddam also nicht eher ein Stalin als ein Hitler, das heißt ein bedingter Antisemit, der dem bedingungslosen Antisemitismus im Wege steht? Muß deshalb nicht gerade der, der das Gefahrenpotential des islamischen Fundamentalismus sieht, gegen den Angriff auf den laizistischen Irak eintreten?

 

Und weiterführend: Kann man mit Antisemiten nur durch Krieg fertigwerden? Das Beispiel des ehemaligen ägyptischen Präsidenten Sadat spricht jedenfalls dagegen. Antisemitische Sprüche von ihm finden sich in der Fachliteratur ohne Zahl, 1973 hat er Israel hinterrücks überfallen. Trotzdem war er 1978 zum Abkommen von Camp David bereit, hat als erster arabischer Staatsmann den jüdischen Staat anerkannt und sich dadurch den Haß aller Fanatiker zugezogen. Offensichtlich gibt es noch eine andere Methode als den Krieg, um Antisemiten unschädlich zu machen: Wer ein erträgliches Zuhause und ein Auskommen hat, wird es sich gut überlegen, ob er all das aufs Spiel setzt, indem er nach Feierabend als Selbstmordbomber auf Judenjagd geht.

 

Solche Differenzierungen sind nicht jedermanns Sache. So schrieb Gremliza im Septemberheft der Konkret: »Leider kann, wie schon vor zehn Jahren, keiner mit Gewißheit sagen, ob Saddam dazu (zur Vernichtung Israels, J.E.) auch in der Lage ist. Im zweiten Golfkrieg haben seine Geschosse über Tel Aviv Schrecken verbreitet, aber keine chemischen oder biologischen Kampfstoffe. Konnte er nicht? Wollte er nicht? Kann er heute? Würde er wollen? Der Vorsitzende des Streitkräfte-Ausschusses im US-Senat, der Demokrat Carl Levin, sagt, der Irak stelle diesbezüglich keine Gefahr dar. Es wäre schön, er hätte recht, oder Israel besäße für den Fall, er hätte unrecht, eine Waffe, die definitiv Abhilfe schafft.«

 

Jeder Freund Israels müßte hoffen, daß sich das Land wie 1991 aus dem völkerrechtswidrigen Krieg heraushält. Die eigenmächtige Durchsetzung von UN-Resolutionen durch Angriffskriege einzelner Großmächte zerstört die Staatssouveränität, auf der die internationale Ordnung seit dem Westfälischen Frieden 1648 fußt, und macht gerade kleinere und schwächere Staaten vogelfrei. Verliert Israel die Protektion Washingtons könnte sich das Human-Rights-Bombing eines Tages auch gegen die jüdische Republik richten. Nach dem Willen von Premier Scharon und seinen Falken soll Israel aber der Anti-Irak-Koalition beitreten. Gremliza empfiehlt den Israelis sogar, gegen den Irak im Falle eines Falles eine Waffe einzusetzen, »die definitiv Abhilfe schafft«.

 

»Definitiv« ist das Wörtchen, das erschreckt. Im Leben gibt es keine »definitive«, keine hundertprozentige Sicherheit. Auch der UN-Waffenkontrolleur Scott Ritter kann nicht ausschließen, daß im irakischen Wüstensand noch ein paar Scud-Raketen vergraben sind. Um dies »definitiv« auszuschließen, soll ja gerade der Krieg geführt werden – so Bushs Begründung, der sich Gremliza, der zur Zeit noch einen Überfall auf Irak ablehnt, durch seine Formulierung ausgeliefert hat.

 

Israels Schutz gegen die Massenvernichtungswaffen arabischer Staaten ist das eigene Atomarsenal. Es gilt das Abschreckungsprinzip wie während des Kalten Krieges: Kein Staat greift den anderen mit Massenvernichtungswaffen an, weil er sonst mit gleichwertiger Vergeltung rechnen muß. Natürlich kann das »Gleichgewicht des Schreckens« versagen – deswegen wäre es besser, im Nahen Osten eine ABC-Waffenfreie Zone einzurichten, natürlich unter Einschluß Israels. Gremliza aber reicht nicht einmal die vorhandene atomare Rückschlagskapazität des jüdischen Staates aus, sondern er plädiert für den Einsatz einer ominösen Superwaffe, die »definitiv Abhilfe schafft«. Damit hat der Konkret-Herausgeber nur knapp an Wolfgang Pohrt vorbeiformuliert, der 1991 in Konkret israelische Atombomben auf Bagdad befürwortete. Ich vermute, Gremliza hat das nicht so gemeint – aber ein präziser Formulierer wie er müßte es dann auch so schreiben.

 

Jedenfalls: Macht sich die Linke das Prinzip, Bedrohungen von Israel und den Juden »definitiv« ausschließen zu wollen, zu eigen, wird sie weiteren Kriegen unter dem demagogischen Motto »Nie wieder Auschwitz« schwerlich ihre Zustimmung versagen können. Wer weiß schon definitiv, ob Nordkorea mit seinen Trägerraketen nicht auch ABC-Sprengköpfe nach Jerusalem schießen kann? Ob Kuba mit seiner weit entwickelten Gentechnologie nicht Waffen für Al-Qaida herstellt? Ob die afghanischen Mudschaheddins nicht schon längst in post-kolonialen Elendsstaaten Schwarzafrikas untergekrochen sind und von dort aus den neuen Holocaust planen? Am besten überall ein paar Atombomben abwerfen, dann gibt es keine Fragen mehr.

 

 

»Von Hamas bis ATTAC Einigkeit«?

 

Die rationale Debatte um diese Fragen wird erschwert, weil in Publikationen wie Bahamas, Jungle World und zunehmend leider auch in Konkret die Kriegsgegner als Freunde Saddams und als Antisemiten denunziert werden. Stilbildend ist Thomas von der Osten-Sacken, der als Nahostexperte in allen einschlägigen Organen hofiert wird. In seinem Essay »Kein Platz für Juden« (Konkret 12/2002) wird gegen Anti-Globalisierungs- wie Friedensbewegung gleichermaßen gehetzt: »Wurde diese im Laufe der achtziger Jahre mehr und mehr eine deutschnationale, so droht jene gegenwärtig eine antisemitische und völkisch-universalistische Erweckungsbewegung zu werden.«

 

In einem ähnlichen Text konstatiert Osten-Sacken »von Hamas bis ATTAC Einigkeit«: »Deutscher Nationalpazifismus und Globalisierungskritik verschmelzen zu einer antisemitischen Vernichtungsdrohung ….« Heißt das, Gruppen wie die DFG/VK drohen mit der Vernichtung von Juden, ATTAC verübt Selbstmordattentate wie Hamas?

 

Zur Begründung der schweren Vorwürfe schreibt der Autor: Der »Bundesausschuß Friedensratschlag, quasi das Zentralkomitee der hiesigen Friedensbewegung, wirft den USA vor, ›eine neue Weltordnung auszubauen, in der eine Minderheit alle Ressourcen für sich beansprucht – aktuell Erdöl und Transportwege in Afghanistan und dem Irak – und der großen Mehrheit der Weltbevölkerung damit die Lebensgrundlage entzieht.‹ Mit der ›Minderheit‹, die von einem ATTAC-Sprecher an der Ostküste verortet wurde, sind natürlich jene Juden gemeint, die, Ex-Verteidigungsminister Scharping zufolge, mit allen Mitteln auf einen Sturz Saddam Husseins drängen und damit erneut die ›Völker‹ in einen Krieg stürzen wollen.«

 

Mit dieser Denunziationsprosa läßt sich jede Form von Kapitalismuskritik als Antisemitismus interpretieren: Jeder, der auf die – ganz realen! – Profitinteressen der herrschenden kapitalistischen Minderheit aufmerksam macht, meint demnach »natürlich« die jüdische Minderheit – und irgendein (ein!) ATTAC-Sprecher wird sich schon (er)finden lassen, der das so ähnlich gesagt hat. Dabei läuft die antisemitische Assoziationskette offensichtlich nicht im Hirn des Sprechers, sondern des Zuhörers und Möchtegern-Kritikers ab. Ganz wie im Irrenhaus, wo der Patient in den unscharfen Kartoffeldrucken des Rohrschachtests kopulierende Paare sieht und den Psychiater empört fragt, warum er ihm so schweinische Bildchen zeige.

 

Dabei ist die Polemik gegen die Globalisierungskritiker gleich doppelt daneben. Denn ihre Aktionen ziehen zwar, wie es Massenformierungsprozesse in statu nascendi so an sich haben, viele ideologische Geisterfahrer an, haben aber gegenüber den Bürgerkinder-Bewegungen der letzten 25 Jahre den riesigen Vorteil, daß sie nicht sterbende Wälder, chauvinistische Grammatik und ähnliche Überbauprobleme thematisieren, sondern deren ökonomische Basis: Ausbeutung, Profit, Reichtum und Armut. Der Hauptfehler, den die Bewegung bisher hatte, war ihre Indifferenz gegenüber den imperialistischen Kriegen – ein Resultat der Verunsicherung, die die Postmodernen mit Hilfe des Wellness-Ratgebers »Empire« von Toni Negri und Michael Hart über die Kids gebracht hatten. Doch hier deutet sich ein schneller Genesungsprozeß an – in Florenz waren Mitte November eine Million gegen die US-Aggression auf der Straße, obwohl Negri gleichzeitig in der Berlusconi-Presse Bush heilig sprach.

 

Sicherlich ist es kritikabel, wenn ATTAC und Co. sich vorzugsweise über Börse, Banken und internationale Konzerne empören, also über das, im Nazi-Jargon, »volksfremde« oder »raffende Kapital«, und der einheimische deutsche Unternehmer und die Mehrwertabpressung im Produktionsprozeß außer Blick geraten. Das bietet eine offene Flanke gegenüber dem Antisemitismus, ist aber keineswegs damit identisch, wie die ATTAC-Feinde vom Schlage Osten-Sacken behaupten. Diese – so schreiben die Syndikalisten der Zeitschrift wildcat – »drehen das richtige Argument, … der (moderne) Antisemitismus sei eine verkürzte, personalisierte Form der Kapitalismuskritik, um. So kommen sie zu dem falschen Schluß: ›verkürzte Kapitalkritik ist antisemitisch‹, den sie als Allzweckwaffe gegen jeden sozialen Kampf einsetzen. Verkürzungen in der Kritik des Kapitals gibt es viele: Keine Bewegung fällt fertig vom Himmel. Die Aufsässigen empören sich über Ungerechtigkeiten, gehen vielleicht einen Schritt weiter, radikalisieren sich und verstehen die selbst erlebte Ungerechtigkeit in ihrem Wesen und Zusammenhang – oder eben nicht. Aber die realen Verläufe brauchen die antideutsche Kritik gar nicht zu interessieren. Indem sie darauf hinweisen, daß die Kritik einer Bewegung am Kapitalverhältnis ›verkürzt‹ sei, können sie jede soziale Bewegung des Antisemitismus bezichtigen.«

 

Gerne gestehe ich, daß sich auch aus meiner Feder viele Glossen und Essays finden lassen, die dem Imperativ folgen, es gälte beim Antisemitismus schon kleine Pflänzchen zu zertreten, bevor sie sich zum Urwald auswüchsen. Die Medizin, die ich zusammen mit Gremliza (und anderen) der Linken gegen ihren Antisemitismus zu schlucken gab, war immer bitter. Aber es war Medizin, die – zumindest nach meiner Intention – den Patienten heilen sollte, nicht um die Ecke bringen. Und: Seit dem Kosovo-Krieg hat sich etwas geändert. Fischer und Scharping haben einen sozialistischen Präsidenten einer Neuauflage von Auschwitz beschuldigt und damit einen Angriffskrieg gerechtfertigt, die Pazifisten und Antimilitaristen wurde von ihnen und ihren Fellow-Travellers als willige Vollstrecker eines neuen Holocaust denunziert. Seit der Antisemitismus-Vorwurf zur Allzweckwaffe gegen alle Linken geworden ist, muß derjenige differenzieren, der an der Linken noch etwas retten will.

 

»Wer als erster Auschwitz sagt, hat gewonnen« (Wiglaf Droste) – frei nach diesem Motto wird die Schoa in aktuellen Debatten instrumentalisiert. Wenn wahlweise Arafat oder Saddam Hussein zum Wiedergänger Hitlers erklärt werden, gleichzeitig aber der Klassenkampf als Mittel zur Beseitigung dieser – auch ohne Hitler-Vergleich – nicht besonders sympathischen Zeitgenossen ausscheidet, gibt es keinen anderen Anti-Antisemitismus mehr als den Krieg. So wird die NATO zu Adornos Testamentvollstrecker.

 

 

No logo

 

Leider sind auch die linken Traditionalisten gegen den Bellizismus nicht gefeit. Ein Teil spielt selbst gerne Brauner Peter und gibt die Hitler-Karte zwar nicht an Saddam, wohl aber an Scharon weiter – eine Steilvorlage für die Sehnsüchte der Deutschen, ihre Geschichte zu entsorgen. Immerhin setzt der rätekommunistische und trotzkistische Flügel der Traditionslinken zur Ablösung Scharons auf die israelische Arbeiterklasse, folgt also dem Schema der sozialistischen Klassiker. Eine andere und wachsende Gruppe aber ruft, wie im anderen Fall die proamerikanische Linke, nach dem Eingreifen des Imperialismus. So könnte für die bisher relativ kriegsresistente PDS die Entscheidung über die Entsendung von Blauhelmsoldaten (und Schlimmerem) nach Israel/Palästina der erste Sündenfall werden.

 

Seit es das sowjetische Lager nicht mehr gibt, hat die internationalistische Linke keinen Alliierten mehr. Weder kann man den US-Block als Verbündeten im Kampf gegen den deutschen bzw. europäisch-arabischen Antisemitismus unterstützen (was die Bellizisten fordern), noch den EU-Block zum Widerstand gegen die US-Hegemonie auffordern (wie man bisweilen vom Lafontaine-Flügel der Friedensbewegung hört). Die dritte Position, die Lenin, Luxemburg und Liebknecht bezogen, heißt: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. Mit Bush, Saddam, Arafat und Scharon müssen deren Untertanen fertig werden. Unsere Antisemiten heißen Walser und Möllemann, unsere Kriegstreiber Schröder und Fischer.

 

Das mag den einen zu antiimperialistisch klingen und den anderen zu antideutsch. Ich würde dafür plädieren, die Anti-Etiketten abzunehmen, sie befördern nur die Abgrenzerei. Der notwendige Streit über den Aufbau einer Opposition gegen den Krieg sollte nicht entlang der überkommenen ideologischen Bruchlinien erfolgen, sondern einzig und allein auf der Grundlage von Fakten.

 

Für eine No-Logo-Linke spricht auch, daß sich außerhalb einer winzigen Szene unter den Etiketten niemand etwas vorstellen kann. Besonders verwirrend ist es, wenn auf den Verpackungen nicht das steht, was drin ist. Die meisten, die heute etwa mit dem Label antideutsch herumstolzieren, sind nicht antideutsch, sondern ganz simpel proamerikanisch. Sie befürworten jeden Krieg, der von den Yankees geführt wird – gestern gegen Afghanistan, heute gegen Irak, morgen gegen Nordkorea. Und sie wollen, daß Deutschland diese Kriege unterstützt – also genau das, was auch die aggressivsten Teile des deutschen Kapitals wollen. Was ist daran anti im Allgemeinen und antideutsch im besonderen? Mitmacher sind’s, Einheizer, Antreiber – Lumpenintellentsia eben, Fischermen.

 

Die vernünftigen Leute werden sich finden, über die bisherigen politischen Gräben hinweg. Der Schwur von Buchenwald verpflichtet.

 

* Teil 1 erschien unter dem Titel »Wie sie lernten, die Bombe zu lieben« am 7. Dezember 2002)